Präsident Donald Trump hat die Frist für einen möglichen Verkauf von TikTok um weitere 90 Tage verlängert. Dies gab die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, bekannt. Ziel sei es, Zeit für den Abschluss eines Deals zu gewinnen, der sicherstellt, dass die Daten der amerikanischen Nutzer geschützt sind, während TikTok in den USA weiterhin verfügbar bleibt. Trump hatte zuvor in Interviews betont, dass er TikTok nicht vom Netz nehmen wolle, solange ein Verkauf an einen nicht-chinesischen Eigentümer möglich sei.
Hintergrund und vorherige Verlängerungen
Die Saga um TikTok, das der chinesischen Firma ByteDance gehört, zieht sich bereits über ein Jahr hin und ist eng mit den Handelsbeziehungen zwischen den USA und China verknüpft. Ursprünglich hätte TikTok bereits im Januar abgeschaltet werden sollen, nachdem der ehemalige Präsident Joe Biden ein Gesetz unterzeichnet hatte, das die Plattform in den USA verbietet, falls ihre Geschäftstätigkeit nicht bis zum 19. Januar 2025 an einen von einem ausländischen Gegner unabhängigen Eigentümer verkauft wird. Die Bedenken der US-Gesetzgeber konzentrieren sich auf potenzielle Bedrohungen der nationalen Sicherheit durch die Datenerfassung von 170 Mio. US-Nutzern, was TikTok bestreitet.
Trumps Wandel und rechtliche Grauzone
Trotz dieser Sicherheitsbedenken hat Präsident Trump seinen Standpunkt geändert: Während seiner ersten Amtszeit plädierte er für ein Verbot der App, nun möchte er den Betrieb aufrechterhalten, bis ein Verkauf zustande kommt. Bereits kurz nach Beginn seiner zweiten Amtszeit unterzeichnete Trump eine Exekutivverordnung, die die ursprüngliche Frist verlängerte, gefolgt von einer weiteren Verlängerung im April für 75 Tage.
Die Rechtmäßigkeit dieser wiederholten Verlängerungen ist umstritten. Laut Nicholas Creel, Professor für Wirtschaftsrecht, bietet das Gesetz keine Grundlage für mehrfache Verlängerungen, sondern nur für eine einmalige. Ben Michael, ein weiterer Anwalt, bezeichnet die Situation als "etwas trübe", da Trump statt einer einzigen 90-Tage-Verlängerung mehrere kürzere Verlängerungen per Exekutivverordnung erteilt. Obwohl das Gesetz eine einmalige 90-Tage-Verlängerung unter bestimmten Bedingungen zulässt, etwa wenn Fortschritte bei einem Verkauf erzielt wurden, wurde dies im April nicht eindeutig belegt. Eine Quelle berichtete, dass ein potenzieller Deal mit US-Käufern im April durch Trumps Ankündigung von Zöllen entgleist sei.
Ungewisse Zukunft für TikTok-Nutzer
Trump äußerte sich zuversichtlich bezüglich der rechtlichen Grundlage seiner Maßnahmen und erwähnte eine "Gruppe von Käufern", die bereit sei, viel Geld zu zahlen. Dennoch bleibt die Zukunft von TikTok in den USA ungewiss. Für die Nutzer besteht weiterhin die Sorge, dass die App dauerhaft verschwinden könnte, insbesondere angesichts der anhaltenden Handelsspannungen zwischen den USA und China, die einen erfolgreichen Deal erschweren.
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